Nach dem Rausch der (aussenpolitische) Kater?
Barack Obama wird Präsident der USA. Schon bald werden ihn die Zwänge der Realpolitik einholen.
Barack Obama wurde zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Auf den ersten Blick ein überwältigender Siege. Schaut man genauer hin, sieht die Sache nüchterner aus. Die Probleme die ihm sein Vorgänger überlässt sind gewaltig. Und schon bald könnte sich Obama in den Fallstricken der internationalen Politik verheddern.
Die Lust ist kurz, lang ist die Reue sagt ein Deutsches Bonmot. Das könnte auch auf Barack Obama zutreffen. Bezogen auf die Wahlmännerstimmen hat er tatsächlich einen grossen Sieg eingefahren. Bei einem (vorläufigen) Engergebnis von 338 Wahlmännern zu 174 von John McCain darf man ohne Zweifel von einem klaren Sieg Obamas sprechen. Auch die neue Sitzverteilung im Repräsentantenhaus und im Senat spricht Bände: in beiden Kammern verfügen Obamas Demokraten über eine absolute Mehrheit. Allerdings haben die Demokraten im 100-köpfigen Senat die anvisierten 60 Sitze verfehlt. Nur wenige Präsidenten verfügten über eine solch solide institutionelle Machtbasis wie sie Barack Obama im kommenden Januar ausnutzen kann. Er wird als einer der mächtigsten Präsidenten seine Amtszeit beginnen können.
Dementsprechend rauschend war die Wahlnacht am vergangenen Dienstag. Nicht nur in den Vereinigten Staaten feierten Millionen begeisterter Anhänger. Rund um die Welt löste der Nachfolger von George W. Bush spontane Jubelfeiern aus. Dies ist erstaunlich und spricht für die unglaubliche Fähigkeit von Barack Obama, die Leute begeistern zu können - grenzenüberschreitend. Man möge sich nur einmal vorstellen, die Wahl des französischen Präsidenten würde in den USA zu nächtlichen Wahlpartys führen - schlicht unvorstellbar.
Nicht überragend
Bei nüchterner Betrachtung wirkt das Resultat der Präsidentenwahl weit weniger spektakulär. Das amerikanische Wahlsystem bevorzugt den Gewinner. Nach dem Motto «the winner takes it all» tendiert es dazu, das eigentliche Ergebnis optisch zu verfälschen. Gewählt wurde Barack Obama in der Tat nur von knapp 52% der Wahlberechtigten. Auf John McCain entfielen rund 48% der abgegebenen Stimmen. Beinahe der Hälfte der US-Amerikaner hat sich also gegen Obama ausgesprochen! Da haben andere Kandidaten vor Barack Obama schon mit ganz andern Zustimmungsraten das Amt erobert. Calvin Coolidge zog 1924 mit der Zustimmung von 54% der Bevölkerung und mit 382 Wahlmännerstimmen ins Weisse Haus ein. Ronald Reagan kam 1980 zwar nur auf 50.7% der «popular vote» aber er konnte einen Vorsprung von 10% auf Jimmy Carter vorweisen, da andere Kandidaten auch Stimmen auf sich vereinigten. Reagan kam damals denn auch auf unglaubliche 489 Wahlmänner. Der Republikaner Hoover gewann 1928 die Wahl mit 58% aller abgegeben Stimmen, sein Parteikollege Warren G. Harding 1920 gar mit satten 60%. Selbst Franklin D. Roosevelt, ein absolutes Schwergewicht unter den amerikanischen Präsidenten des 20. Jahrhunderts, der mit dem berühmten «New Deal» die Vereinigten Staaten aus der Krise der Weltwirtschaft hievte, kam im Jahre 1932 auf 57%. Derselbe Roosevelt setzte dann bei seiner Wiederwahl 1936 mit der 61% der Zustimmung aller Wählenden und mit 523 Wahlmännerstimmen die Latte die Latte für seine Nachfolger sehr hoch an. Kein Präsident konnte sich seither einer solch breit abgestützten Zustimmung sicher sein. Obamas glorioser Sieg wird in der Rückwärtsbetrachtung also um einiges relativiert.

Bild: http://teamowens313.files.wordpress.com/2008/07/barack-obama-is-on-fire.jpg
Herausforderung Irak
Aus dem Irak will Obama die Supermacht USA so schnell wie möglich raushauen. Die Absicht mag gut sein und dem Willen einer grossen Mehrheit des amerikanischen Volkes entsprechen. Die schnelle Umsetzung birg aber ihre Tücken. Wenn die bewaffneten Truppen aus dem Irak abziehen, wird der Nachbar Iran dieses Stabilitätsvakuum zu füllen wissen. Auch dürften die separatistischen Tendenzen der Schiiten und der Kurden durch einen vorschnellen Abzug der US-Truppen weiter an Bedeutung zunehmen. Die Anrainerstaaten Türkei, Jordanien und vor allem Saudi-Arabien sind von einem Rückzug der Amerikaner alles andere als begeistert. Hier wird Obama all seine Überzeugungskraft in die Wagschaale werfen müssen, um zu einem Ergebnis zu kommen, dass geopolitische Stabilität fördert und nicht unterminiert.
Grundübel Nahost
Israel hat auf den Ausgang der US-Wahlen umgehend reagiert und Obama den Tarif bekannt gegeben. Ministerpräsidentin Tzipi Livni hat gestern im israelischen Radio verlauten lassen, dass nur schon eine Gesprächsbereitschaft der neuen Administration in Washington gegenüber dem Iran ein Zeichen der Schwäche wäre. Die Wortmeldung verdeutlicht das Dilemma, dass Obama im Nahen Osten erwarten wird. Er steht vor der schwierigen Aufgabe, den Verbündeten Israel nicht vor den Kopf zu stossen und andererseits sein Wahlversprechen, mit den Iranern das Gespräche zu suchen, einzuhalten. Sollte der rechtsgerichtete Likud-Block im Frühjahr 2009 die vorgezogenen Parlamentswahlen in Israel gewinnen, dürfte das die Absichten Obamas weiter behindern.
Afghanistan
Barack Obama hat während der Wahlkampfzeit keinen Zweifel offen gelassen, dass nicht der Krieg gegen den Irak sondern derjenige in Afghanistan von strategischer Bedeutung sei. Im Gegensatz zum Irak will er die Truppen in Afghanistan aufstocken um den Konflikt rasch zu einem für den Westen gütlichen Ende zu bringen. Allerdings ist er hier stark auf die Hilfe der Europäer angewiesen. Dementsprechend will er diese in die Pflicht nehmen und fordert ein vermehrtes Engagement, sprich die Erhöhung der Truppenzahl im Land. Ob er damit bei den Europäern, allen voran bei den Deutschen, auf Zustimmung stösst, ist mehr als fraglich. Bezüglich Afghanistans muss Obama eine harte Entscheidung treffen. Er kann den Krieg weiterführen und auf die Hilfe der Verbündeten pochen um sich der Taliban ein für alle mal zu entledigen. Oder er kann versuchen mit den Taliban zu einem Übereinkommen zu gelangen - eine Art Friedensvertrag. Letzteres Vorgehen wäre in den USA willkommene Munition für die Republikaner, die ihn dann als Sicherheitsrisiko für die USA darstellen würden. Gerade in diesem Fall kann die Zustimmung des Wahlvolkes rapide schwinden, die knappen 52% Prozent könnten dann schnell unter die 50% Marke tauchen.
Realpolitik
Der neue amerikanische Präsident wird sich neben den schwelenden Krisenherden im Nahen und Mittleren Osten auch noch mit den oft uneinigen Europäern und den widerspenstigen Russen herumschlagen müssen. Von den Schwierigkeiten die ihn auf wirtschaftlichem Gebiet erwarten mal ganz abgesehen. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass ihn auf aussenpolitischem Gebiet komplexe Problemstellungen erwarten, bei deren Lösung er sich der Unterstützung seiner Alliierten nicht immer sicher sein kann.
Obama wird es schwer haben. Einen entscheidenden Vorteil hat er aber. Er hat im Wahlkampf die Demokratische Partei derart runderneuert, dass man schon beinahe von «seiner» Demokratischen Partei sprechen kann. Da die Demokraten, meist ganz im Gegensatz zu den Republikanern, in der Vergangenheit nicht durch parteiliche Geschlossenheit glänzten, hat er eine innerparteiliche Scharte glänzend ausgewetzt. Dies wird ihm zugute kommen.
Barack Obama ist ein glänzender Redner. Rhetorik ist der Schlüssel jedes Politikers zum Erfolg. Schon Aristoteles wusste dass rednerisches Können die Basis für politische Macht ist. Daran wird Obama nicht scheitern. Viel eher muss er aber jetzt die Lehre Machiavellis vom politischen Handeln beachten. Er muss beweisen, dass er seinem Glück auch das tatkräftige Handeln (virtu) beiseite stellen kann und dass er fähig ist, die errungene Macht mit Augenmass einzusetzen.


